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An REMIT führt im Energiegroßhandel kein Weg vorbei

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Wenn eine als lästig empfundene neue gesetzliche Regelung in Kraft tritt, fragt sich mancher automatisch, ob es Möglichkeiten gibt, sie zu umgehen. Im Falle von REMIT lautet die Antwort ganz klar: Nein, verstecken ist nicht möglich. Und wer es versuchen sollte, wird systembedingt ganz sicher auffliegen – was wiederum empfindliche Geldstrafen nach sich ziehen würde. Schon das vorsätzliche oder fahrlässige Unterlassen der REMIT-Registrierung ist laut EnWG § 95 Abs. 1d Nr. 1 eine Ordnungswidrigkeit, die mit einer Geldbuße von bis zu 100.000 Euro sanktioniert werden kann. Das sagen jedenfalls die Experten der Anwaltskanzlei Becker Büttner Held*. Und die wissen in Energierechtsfragen bekanntlich Bescheid.

Um was geht es konkret?

REMIT ist das Akronym zur EU-Verordnung 1227/2011 über die Integrität und Transparenz des Energiegroßhandelsmarkts (Regulation on Wholesale Energy Market Integrity and Transparency). REMIT dient also dem Ziel, den Insiderhandel und Marktmanipulationen auf dem Energiegroßhandelsmarkt zu bekämpfen. Am 17. Dezember 2014 hatte die EU-Kommission die entsprechende Durchführungsverordnung beschlossen. 20 Tage nach Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union ist die Verordnung am 7. Januar 2015 in Kraft getreten.

Damit steht auch der weitere Fahrplan verbindlich fest: Ab dem 17. März 2015 müssen sich alle Marktteilnehmer, die meldepflichtige Handelsverträge abschließen wollen oder abgeschlossen haben, bei der Bundesnetzagentur (zuständige nationale Regulierungsbehörde) registrieren lassen. Sie erhalten dann einen Code, mit dem sie sich beim Melden der Verträge identifizieren müssen. Ab dem 07. Oktober 2015 müssen alle meldepflichtigen Standardverträge sowie die ersten Fundamentaldaten an ACER gemeldet werden. ACER ist die Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (European Agency for the Cooperation of Energy Regulators). Hier werden alle europäischen Daten gesammelt und ausgewertet. Alle meldepflichtigen Nichtstandardverträge und alle Fundamentaldaten müssen der Agentur ab dem 7. April 2016 gemeldet werden.

REMIT unterscheidet also zwischen Standardverträgen und Nichtstandardverträgen. Standardverträge sind „Verträge über ein Energiegroßhandelsprodukt, das zum Handel an einem organisierten Markt zugelassen ist, unabhängig davon, ob die Transaktion tatsächlich an diesem Markt stattfindet“. Nichtstandardverträge bezeichnen jeden Vertrag über ein Energiegroßhandelsprodukt, bei dem es sich nicht um einen Standardvertrag handelt.

Muss man sich vor REMIT fürchten?

Wir meinen, nein. Wer nichts zu verbergen hat und bei Registrierung sowie Meldungsdurchführung keine Fristen versäumt, hat keine Sanktion zu befürchten. Gewisse Aufwände lassen sich freilich nicht vermeiden, aber auch das hält sich im Rahmen. Laut Bundesnetzagentur kostet die Anmeldung nur einen niedrigen dreistelligen Eurobetrag. Wer den sicheren und komfortablen Weg bevorzugt, greift bei der Umsetzung der formalen, organisatorischen und prozessualen REMIT-Anforderungen auf die SOPTIM-Experten zurück. Wir bieten jede benötigte Unterstützung, sei es in Form von Beratung oder durch eine rechtzeitige professionelle Umsetzung der REMIT-Regeln in der SOPTIM Energy Suite. Für Stadtwerke, Handelshäuser und große Industrieunternehmen muss REMIT also kein Schreckgespenst sein. Wir haben den Finger eng am Puls von Marktentwicklung und Gesetzgebung im Energiemarkt und verfügen über die entsprechende Expertise. Damit sind wir in der Lage, bei den Meldungen gemäß REMIT-Verordnung genauso effizient und korrekt zu unterstützen, wie wir es bereits für die EMIR-Meldungen tun.

* Quelle Becker Büttner Held

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